1. Allgemeines
MusicMonster.FM ist ein Service von "DEMEKON Entertainment AG", nachfolgend "Anbieter" genannt. Der Teilnehmer hat diese Bedingungen sorgfältig gelesen und erklärt sich damit einverstanden, durch die Absendung seiner Anmeldung den Service zu den nachstehenden Bedingungen zu nutzen. Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.
2. Vertragsgegenstand
Mit Abschluss der Registrierung nimmt der Benutzer die vom Anbieter angebotene Dienstleistung MusicMonster.FM an (Service). Die Dienstleistung besteht darin, dem Teilnehmer eine Software (MusicMonster.FM-Software) zur Verfügung zu stellen, welche je nach Dienstart Musikinformationen vermittelt und mit der der Teilnehmer seine Musik transportieren kann. Der Benutzer erhält ein nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software und kann diese in vertragsgemäßen Umfang nutzen. Eine Garantie, Zusicherung oder Verpflichtung zur Erfüllung der Musikwünsche ist nicht Gegenstand des Vertrages. Es wird klargestellt, dass der Anbieter mit MusicMonster.FM dies auch aus technischer Sicht nicht zusichern kann. Mit erfolgter Zahlung der Nutzungsgebühr erhält der Teilnehmer während der Vertragslaufzeit eine Lizenz zur uneingeschränkten Nutzung der Software (MusicMonster.FM-Software) und Zugang zu dem/den ausgewählten MusicMonster.FM - Dienst(en). Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Songs, welche für den User im Bereich „Wunschliste - Fertige Songs“ bereit gestellt wurden komplett zu löschen, wenn sich der User über einen Zeitraum von 6 Wochen nicht in seinen Mitgliederbereich eingeloggt. Der Bereich „Wunschliste – In Aufnahme“ bleibt von dieser Löschung unberührt. Der Teilnehmer bestätigt, dass er alle Angaben bei der Registrierung vollständig und richtig gemacht hat. Bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Falschangaben kann es zu rechtlichen Schritten gegen den Teilnehmer kommen und dies schließt ggf. auch eine ersatzlose Sperrung des Zugangs mit ein. Die Nutzung des Dienstes ist ausschließlich zum privaten Gebrauch zulässig.
3. Abschluss
Die Bestellung von jeglichen Leistungen erfolgt durch den Teilnehmer nur durch Übermittlung des ausgefüllten Online-Bestellformulars auf der Webseite des Anbieters; dabei wird die IP-Adresse des Teilnehmers gespeichert. Der Vertragsabschluss kommt erst durch die entsprechende Bestätigung durch den Anbieter per E-Mail an die vom Teilnehmer bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse zustande. Für die Empfangsbereitschaft (richtige Schreibweise der E-Mail-Adresse, persönliche Mailfilter) ist der Teilnehmer verantwortlich.
4. Leistungsmängel
Der Anbieter gewährleistet, dass die von ihm zu erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Es kann bei der Aufnahme von Musikstücken bei Internetradios aber vorkommen, dass z.B. technische Fehler die Wiedergabequalität negativ beeinträchtigen. Steht die Leistung des Anbieters vorübergehend einmal nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, so ist der Anbieter berechtigt, die vertragliche Leistung zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachzuholen. Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht dem Anbieter das Recht zur Nachbesserung zu. Zur Nachbesserung oder nachträglichen Erbringung der Leistung steht dem Anbieter eine Frist von 48 Stunden zur Verfügung. Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem der Anbieter von dem Erfordernis der Nachbesserung oder dem Erfordernis der nachträglichen Erbringung einer Leistung Kenntnis erhält oder erhalten haben musste. Der Anbieter ist mit dem Service MusicMonster.FM nicht für die Erfüllung der Wünsche und den Inhalt der Musik verantwortlich. Diese Verantwortung liegt ausschließlich bei den jeweiligen Sendeunternehmen. Für einen einwandfreien Empfang der vermittelten Radiosender benötigt der Teilnehmer die notwendigen technischen Voraussetzungen, insbesondere einen Internetzugang mit einer hohen Bandbreite (z.B. DSL). Sämtliche Kosten, die für die technischen Geräte, Softwarelizenzen und der Einwahl ins Internet notwendig sind, trägt der Teilnehmer.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist in Schriftform zu richten an: Per Post ("DEMEKON Entertainment AG", Friedrich-Herschel-Str. 5, 81679 München), per Fax 0180 - 500 68 212 (0,14 Euro pro Minute aus dem Festnetz; maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen) oder über das Kundenservice-Formular im Mitgliederbereich unter dem Betreff "Kündigen".
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Zahlungsbedingungen
Das Entgelt für die Mitgliedschaft ist nach Annahme der Bestellung und Beginn der vertraglich vereinbarten Abonnement-Laufzeit für die Dauer der vertraglich vereinbarten Abonnement-Laufzeit fällig. Der Einzug erfolgt abhängig vom bestellten Produkt per Lastschriftverfahren oder Kreditkartenabbuchung oder PayPal-Zahlung. Die Preise, die Laufzeit sowie der Abbuchungszeitpunkt der bestellten Leistung sind abhängig vom jeweils bestellten Produkt. Das bestellte Produkt wird dem Teilnehmer in der Produktbeschreibung bei der Anmeldung und in der Rechnungs-Position genannt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten bzw. der PayPal-Daten erteilt der Teilnehmer dem Anbieter eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren/die Kreditkartenabbuchung/ die PayPal-Zahlung. Mit Erteilung einer Abbuchungserlaubnis wird der Beitrag vom Konto des Teilnehmers eingezogen. Im Falle einer durch den Teilnehmer verschuldeten Rücklastschrift (z.B. wegen fehlender Deckung des angegebenen Kontos) berechnet der Anbieter für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von Euro 12,50 pro Rücklastschrift zzgl. der angefallenen Bankgebühren. Dem Teilnehmer steht es frei zu beweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. In diesem Fall verringert sich die Gebühr auf die nachgewiesene Summe. Die offene Forderung bleibt grundsätzlich weiter bestehen. Bei Teilnehmern eines vergünstigten Testzeitraums erfolgt eine Abbuchung bei Lastschriftverfahren des nach dem Testzeitraum zu zahlenden Beitrages erst nach Ablauf des Testzeitraums, wenn feststeht, dass der Teilnehmer das Angebot auch weiterhin in Anspruch nehmen will. Bei Kreditkartenzahlung und PayPal-Zahlung erfolgt die Abbuchung bei der Registrierung und wird bei Widerruf innerhalb des Testzeitraums schnellstmöglich erstattet.
7. Zahlungsverzug
Kommt der Teilnehmer mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Leistungen sperren und die Sperre so lange aufrecht erhalten, solange der Teilnehmer den Grund für den Zahlungsverzug nicht beseitigt hat, soweit der Teilnehmer den Grund zu vertreten hat. Der Anbieter wird den Kunden per SMS und Email bis zu 4 Mal binnen 14 Tagen auf den Zahlungsverzug hinweisen. Reagiert der Teilnehmer darauf überhaupt nicht oder lehnt eine Zahlung ernsthaft und endgültig ab, so wird der Anbieter ein Inkassounternehmen mit dem Einzug der Gesamtforderung inklusive Schadensersatz beauftragen. Im Falle einer Rücklastschrift oder sonstigem Zahlungsverzug verzichtet der Teilnehmer auf eine eventuell eingeräumte monatliche Zahlungsweise.
8a. Pflichten des Teilnehmers
Zur Inanspruchnahme des Dienstes auf der Website ist die Eröffnung eines Benutzer-Kontos erforderlich. Der Teilnehmer verpflichtet sich, den Registrierungsprozess durch Angabe korrekter, aktueller, vollständiger und genauer Informationen im entsprechenden Registrierungsformular abzuschließen und diese Informationen bei Bedarf umgehend zu aktualisieren, damit sie stets korrekt, aktuell, vollständig und genau sind. Der Teilnehmer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten, die er per Email vom Anbieter erhalten und ggf. geändert hat, nicht an Dritte weiter zu geben. Ein Verstoß kann zum kostenpflichtigen Ausschluss führen. Darüber hinaus trägt der Teilnehmer die gesamte Verantwortung für alle Aktivitäten, die im Rahmen seines Benutzer-Kontos stattfinden und verpflichtet sich, den Dienst und die vermittelten Musikinformationen ausschließlich zum privaten Gebrauch zu nutzen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Anbieter sofort von einer unbefugten Nutzung seines Kontos und von anderen Sicherheitsverletzungen in Kenntnis zu setzen. Der Anbieter haftet nicht für Verluste, die auf die Verwendung des Kennwortes oder Kunden-Kontos des Teilnehmers durch eine andere Person mit oder ohne sein Wissen zurückzuführen sind.
8b. Keine gesetzwidrige oder unerlaubte Nutzung
Dem Teilnehmer ist es untersagt, MusicMonster.FM zu Zwecken zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Bestimmungen untersagt sind. Die Dienste dürfen nicht auf eine Art und Weise verwendet werden, die MusicMonster.FM oder die mit MusicMonster.FM-Servern verbundenen Netzwerke beschädigt, deaktiviert, überlastet oder beeinträchtigt bzw. die die Nutzung von MusicMonster.FM durch andere Personen stört. Untersagt sind ferner alle Versuche, sich durch Hacking, Ausfindigmachen von Kennwörtern oder andere Methoden unbefugten Zugriff auf Dienste, Inhalte, andere Benutzerkonten, Computersysteme oder mit MusicMonster.FM-Servern oder deren Website verbundene Netzwerke zu verschaffen. Inhalte und Informationen auf der MusicMonster.FM-Website oder in der MusicMonster.FM-Software dürfen nur auf die jeweils dort festgelegte Weise abgerufen werden.
8c. Urheber- und Copyright Hinweise
Sämtliche Inhalte, die direkt auf den Webseiten von MusicMonster.FM und in der MusicMonster.FM-Software angeboten werden, sind urheberrechtlich geschützt. Ein Missbrauch, insbesondere durch unerlaubte Benutzung, so wie die Umgehung von technischen Maßnahmen kann strafrechtlich verfolgt werden. Bei Verstößen gegen das Urheberrecht wird der Zugang ersatzlos gesperrt. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Speicherplatz im Web (Web-Space) und die Rechnerleistung für die Aufnahmemöglichkeit durch unseren Partner SpaceCo GmbH, Waiblingen, Germany im Rahmen der Accountaktivierung ohne weitere Kosten zur Verfügung gestellt und eingerichtet werden.
9. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter zum Zweck der Vertragsabwicklung die personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz speichert, verarbeitet und gegebenenfalls an Dritte übermittelt.
10. Vertragsänderungen
Der Anbieter ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen insofern ganz oder teilweise zu ändern, soweit der Teilnehmer durch die Änderung nicht schlechter gestellt wird als bei Vertragsschluss. Auf die Geltung neuer AGB (insbesondere der geänderten Punkte) wird an prominenter Stelle auf der Webseite hingewiesen [den Nutzern muss eine Kenntnisnahme der Änderungen ohne größere Schwierigkeiten möglich sein]. Ändert sich dadurch auch die vom Anbieter gegenüber dem Teilnehmer zu erbringende Dienstleistung zu dessen Nachteil, ist der Teilnehmer berechtigt, den Vertrag wegen der geänderten Vertragsbedingungen binnen 14 Tagen schriftlich zu kündigen. Das Recht, den Inhalt der Internetseiten jederzeit zu ändern, behält sich der Anbieter ausdrücklich vor. Eventuelle sich daraus ergebende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Die vertragsgegenständliche Leistung kann jederzeit im Auftrag des Anbieters durch einen Dritten erbracht werden.
11. Kündigung /Vertragsbeendigung
Der Anbieter ist aus wichtigem Grund, oder wenn der Teilnehmer gegen die Vertragsbedingungen in nachhaltiger oder erheblicher Weise verstößt, zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer bei Vertragsabschluss falsche Angaben zu seiner Identität oder Anschrift macht. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die bisherige Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt wird. Die Kündigung hat in Textform per Post ("DEMEKON Entertainment AG", Friedrich-Herschel-Str. 5, 81679 München), per Fax 0180 - 500 68 212 (0,14 Euro pro Minute aus dem Festnetz; maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen) oder über das Kundenservice-Formular (Betreff: Kündigen) im Mitgliederbereich zu erfolgen. Es gilt das Eingangsdatum der Kündigung.
12. Schadloshaltung
Der Teilnehmer verpflichtet sich, dass er den Anbieter, deren Tochter- und Schwestergesellschaften, angegliederte Unternehmen, leitende Angestellte, Bevollmächtigte, Mitinhaber von Marken oder sonstige Geschäftspartner und Angestellte in Bezug auf jedwede Forderungen oder Ansprüche, inklusive möglicher Anwaltskosten, freistellt und schadlos hält, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit einer Zusendung, der Nutzung der Website, einschließlich Nutzung durch seine Angestellte, seiner Verbindung zur Website bzw. durch ihn verursachte Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter erhoben werden.
13. Links
Die Website oder die Software (MusicMonster.FM-Software) kann Links zu Webseiten Dritter enthalten, die nicht unter der Kontrolle oder Einflusssphäre des Anbieters stehen. Ebenso kann der Anbieter zur Durchführung seines Dienstes auf Webseiten Dritter verlinken. Der Anbieter ist nicht für den Inhalt dieser Webseiten verantwortlich. Ihr Zugriff auf Webseiten von Dritten von dieser Internetseite aus erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter stellt diese Links nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit bereit. Die Tatsache, dass diese Links auf der MusicMonster.FM-Website oder in der Software (MusicMonster.FM-Software) erscheinen, bedeutet grundsätzlich nicht, dass der Anbieter den Inhalt dieser Drittanbieter-Webseiten empfiehlt oder Verantwortung dafür übernimmt.
14. Gerichtsstand und Sitz des Anbieters
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar resultierenden Streitigkeiten ist, sofern der Teilnehmer Vollkaufmann oder Sachverwalter öffentlich-rechtlichen Vermögens ist München. Sofern der Teilnehmer keinen ständigen Wohnsitz im Inland hat, so ist der Anbieter berechtigt, am letzten Ort, an dem der Teilnehmer seinen ständigen Wohnsitz hatte, Klage zu erheben. "MusicMonster.FM" ist eine Marke der Firma DEMEKON Entertainment AG, Friedrich-Herschel-Str. 5; 81679 Die Gesellschaft wird vertreten durch den Vorstand.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt.
(Stand der Geschäftsbedingungen: Juli 2012)