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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
MusicMonster.FM ist ein Service von "DEMEKON Entertainment AG", nachfolgend "Anbieter" genannt. Der Teilnehmer hat diese Bedingungen sorgfältig gelesen und erklärt sich damit einverstanden, durch die Absendung seiner Anmeldung den Service zu den nachstehenden Bedingungen zu nutzen. Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.

2. Vertragsgegenstand
Kunden von MusicMonster.FM mieten mit Abgabe ihrer Vertragserklärung einen persönlichen Online-Musikrekorder auf unbestimmte Zeit.

Der Online-Musikrekorder besteht aus drei Funktions-Komponenten.

Die erste Komponente ist der Suchalgorithmus. Mit Hilfe des Suchalgorithmus kann der Nutzer, vergleichbar mit einer Suchmaschine, GEMA-lizenzierte Online-Videoplattformen nach Musikvideos durchsuchen.

Die zweite Komponente ist der Rekorder. Sobald der Suchalgorithmus das passende Musikvideo gefunden hat, kann der Nutzer dieses Musikvideo streamen. Mit dem Rekorder kann der Nutzer dabei die Audiospur des Musikvideos mitschneiden. Der so erzeugte Mitschnitt/ die Aufnahme wird nach Abschluss des Aufnahmevorgangs automatisch in das mp3-Dateiformat umgewandelt.

Der Nutzer hat dabei jederzeit die volle Kontrolle über den Aufnahmevorgang. Er kennt die Kopiervorlage. Er wählt die Kopiervorlage aus oder kann die Kopiervorlage auch verwerfen.  Er kann den Aufnahmevorgang in Echtzeit nachverfolgen. Er kann den Aufnahmevorgang jederzeit abbrechen. Jede Aufnahme findet individualisiert statt und enthält Metadaten über die Quelle und den Zeitpunkt des Mitschnitts.

Sollte der Suchalgorithmus kein passendes Musikvideo finden, so kann der Nutzer sich auch manuell auf die Suche begeben. Findet er eine passende URL, kann er sie in den Rekorder kopieren und so ebenfalls den Aufnahmeprozess starten.

Die dritte Komponente ist der Speicher. Der Rekorder legt die fertige Aufnahme im mp3-Dateiformat automatisch in den Speicher des Nutzers. Jeder Speicher des Nutzers ist durch eine individuelle IP-Adresse auch direkt über einen Webbrowser aufrufbar. Auf diesen Speicher hat nur der Nutzer mittels seiner persönlichen Zugangsdaten Zugriff. Aus diesem Speicher heraus kann nur der Nutzer nur seine mp3-Dateien downloaden. Es findet kein Austausch von Dateien mit anderen Nutzern statt. MusicMonster.FM greift auf diese Dateien nicht zu.

3. Abschluss
Die Bestellung von jeglichen Leistungen erfolgt durch den Teilnehmer nur durch Übermittlung des ausgefüllten Online-Bestellformulars auf der Webseite des Anbieters; dabei wird die IP-Adresse des Teilnehmers gespeichert. Der Vertragsabschluss kommt erst durch die entsprechende Bestätigung durch den Anbieter per E-Mail an die vom Teilnehmer bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse zustande. Für die Empfangsbereitschaft (richtige Schreibweise der E-Mail-Adresse, persönliche Mailfilter) ist der Teilnehmer verantwortlich. Bitte fügen Sie "[email protected]" Ihrem Adressbuch hinzu, damit Sie Benachrichtigungen von dieser Adresse aus problemlos empfangen können.

4. Leistungsmängel
Der Anbieter gewährleistet, dass die von ihm zu erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Steht die Leistung des Anbieters vorübergehend einmal nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, so ist der Anbieter berechtigt, die vertragliche Leistung zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachzuholen. Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht dem Anbieter das Recht zur Nachbesserung zu. Zur Nachbesserung oder nachträglichen Erbringung der Leistung steht dem Anbieter eine Frist von 48 Stunden zur Verfügung. Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem der Anbieter von dem Erfordernis der Nachbesserung oder dem Erfordernis der nachträglichen Erbringung einer Leistung Kenntnis erhält oder erhalten haben musste. Sämtliche Kosten, die für die technischen Geräte, Softwarelizenzen und der Einwahl ins Internet notwendig sind, trägt der Teilnehmer.

5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der DEMEKON Entertainment AG, Friedrich-Herschel-Str. 5, 81679 München, Fax +49 (0)89 452420402, E-Mail [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax, eine E-Mail oder ein Telefonanruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

 6. Zahlungsbedingungen
Das Entgelt für die Mitgliedschaft ist nach Annahme der Bestellung und Beginn der vertraglich vereinbarten Abonnement-Laufzeit für die Dauer der vertraglich vereinbarten Abonnement-Laufzeit fällig. Die Bezahlung erfolgt abhängig vom bestellten Produkt bei SEPA-Basis-Lastschriftverfahren, Kreditkartenabbuchung und PayPal-Zahlung per Einzug des Zahlbetrags, bei Zahlung per Rechnung verpflichtet sich der Kunde dazu, die Rechnung fristgerecht zu überweisen. Der Preis, die Laufzeit, der Abbuchungszeitpunkt sowie die Zahlungsfrist der bestellten Leistung ist abhängig vom jeweils bestellten Produkt. Das bestellte Produkt wird dem Teilnehmer in der Produktbeschreibung bei der Anmeldung und in der Rechnungs-Position genannt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten bzw. der PayPal-Daten erteilt der Teilnehmer dem Anbieter eine Einzugsermächtigung für das SEPA-Basis-Lastschriftverfahren/die Kreditkartenabbuchung/ die PayPal-Zahlung. Mit Erteilung einer Abbuchungserlaubnis wird der Beitrag vom Konto des Teilnehmers eingezogen. Im Falle einer durch den Teilnehmer verschuldeten Rücklastschrift (z.B. wegen fehlender Deckung des angegebenen Kontos) berechnet der Anbieter für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von Euro 9,00 pro Rücklastschrift zzgl. der angefallenen Bankgebühren. Dem Teilnehmer steht es frei zu beweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. In diesem Fall verringert sich die Gebühr auf die nachgewiesene Summe. Die offene Forderung bleibt grundsätzlich weiter bestehen.

Bei Teilnehmern des  Testzeitraums erfolgt eine Abbuchung bei (SEPA-Basis-)Lastschriftverfahren bzw. die Erstellung der Rechnung erst nach Ablauf des Testzeitraums. Bei Kreditkartenzahlung und PayPal-Zahlung erfolgt die Abbuchung bei der Registrierung und wird bei Widerruf innerhalb des Testzeitraums schnellstmöglich erstattet.

Der SEPA-Basis-Lastschrifteinzug erfolgt zum 25. eines Monats oder dem ersten darauffolgenden Bankarbeitstag, wenn der 25. z.B. ein Samstag, Sonntag oder Feiertag ist. Unsere SEPA Basis-Lastschrifteinzüge erkennen Sie an der Gläubiger-Identifikationsnummer DE97ZZZ00000247804 unseres Zahlungsdienstleisters Colleon AG, Lise-Meitner-Straße 9, 55129 Mainz, den wir mit dem treuhänderischen Einzug unserer Forderungen beauftragt haben.

Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch gestellt und an die vom Kunden beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse verschickt. Wünscht der Kunde eine Rechnung in Papierform, so muss der dies in Textform (per E-Mail, Brief, Fax oder Nachricht über den Mitgliederbereich) bei der Demekon Entertainment AG beantragen.

7a. Zahlungsverzug bei (SEPA-Basis-)Lastschriftverfahren
Kommt der Teilnehmer mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Leistungen sperren und die Sperre so lange aufrecht erhalten, solange der Teilnehmer den Grund für den Zahlungsverzug nicht beseitigt hat, soweit der Teilnehmer den Grund zu vertreten hat. Der Anbieter wird den Kunden per SMS und Email bis zu 4 Mal binnen 14 Tagen auf den Zahlungsverzug hinweisen. Reagiert der Teilnehmer darauf überhaupt nicht oder lehnt eine Zahlung ernsthaft und endgültig ab, so wird der Anbieter ein Inkassounternehmen mit dem Einzug der Gesamtforderung inklusive Schadensersatz beauftragen. Im Falle einer Rücklastschrift oder sonstigem Zahlungsverzug verzichtet der Teilnehmer auf eine eventuell eingeräumte monatliche Zahlungsweise.

7b. Zahlungsverzug bei Zahlung per Rechnung
Kommt der Teilnehmer mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Leistungen sperren und die Sperre so lange aufrecht erhalten, solange der Teilnehmer den Grund für den Zahlungsverzug nicht beseitigt hat, soweit der Teilnehmer den Grund zu vertreten hat. Der Anbieter wird den Kunden per Email insgesamt bis zu viermal auf den Zahlungsverzug hinweisen, die letzte Mahnung geht zusätzlich per Post zu. Erste und zweite Mahnung erfolgen ohne Geltendmachung von Mahngebühren, bei der dritten Mahnung werden 2,50 EUR Mahngebühr gegenüber dem Teilnehmer geltend gemacht, bei der vierten Mahnung erhöht sich die Mahngebühr auf 8,50 EUR. Reagiert der Teilnehmer darauf überhaupt nicht oder lehnt eine Zahlung ernsthaft und endgültig ab, so wird der Anbieter ein Inkassounternehmen mit dem Einzug der Gesamtforderung inklusive Schadensersatz beauftragen. Im Falle eines jedweden Zahlungsverzugs verzichtet der Teilnehmer explizit auf eine ihm eventuell eingeräumte monatliche Zahlungsweise. Dem Teilnehmer obliegt es, für die Aktualität seiner Kundendaten Sorge zu tragen, so dass der Anbieter mit ihm in Kontakt treten kann. Dazu gehört auch, dass die Anbieter-E-Mailadresse [email protected] nicht vom Teilnehmer als SPAM eingestuft wird – bitte fügen Sie diese Ihrem Adressbuch zu.

8a. Pflichten des Teilnehmers
Zur Inanspruchnahme des Dienstes auf der Website ist die Eröffnung eines Benutzer-Kontos erforderlich. Der Teilnehmer verpflichtet sich, den Registrierungsprozess durch Angabe korrekter, aktueller, vollständiger und genauer Informationen im entsprechenden Registrierungsformular abzuschließen und diese Informationen bei Bedarf umgehend zu aktualisieren, damit sie stets korrekt, aktuell, vollständig und genau sind. Der Teilnehmer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten, die er per Email vom Anbieter erhalten und ggf. geändert hat, nicht an Dritte weiter zu geben. Ein Verstoß kann zum kostenpflichtigen Ausschluss führen. Darüber hinaus trägt der Teilnehmer die gesamte Verantwortung für alle Aktivitäten, die im Rahmen seines Benutzer-Kontos stattfinden und verpflichtet sich, den Dienst und die vermittelten Musikinformationen ausschließlich zum privaten Gebrauch zu nutzen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Anbieter sofort von einer unbefugten Nutzung seines Kontos und von anderen Sicherheitsverletzungen in Kenntnis zu setzen. Der Anbieter haftet nicht für Verluste, die auf die Verwendung des Kennwortes oder Kunden-Kontos des Teilnehmers durch eine andere Person mit oder ohne sein Wissen zurückzuführen sind.

8b. Keine gesetzwidrige oder unerlaubte Nutzung
Dem Teilnehmer ist es untersagt, MusicMonster.FM zu Zwecken zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Bestimmungen untersagt sind. Die Dienste dürfen nicht auf eine Art und Weise verwendet werden, die MusicMonster.FM oder die mit MusicMonster.FM-Servern verbundenen Netzwerke beschädigt, deaktiviert, überlastet oder beeinträchtigt bzw. die die Nutzung von MusicMonster.FM durch andere Personen stört. Untersagt sind ferner alle Versuche, sich durch Hacking, Ausfindigmachen von Kennwörtern oder andere Methoden unbefugten Zugriff auf Dienste, Inhalte, andere Benutzerkonten, Computersysteme oder mit MusicMonster.FM-Servern oder deren Website verbundene Netzwerke zu verschaffen. Inhalte und Informationen auf der MusicMonster.FM-Website oder in der MusicMonster.FM-Software dürfen nur auf die jeweils dort festgelegte Weise abgerufen werden.

8c. Urheber- und Copyright Hinweise
Sämtliche Inhalte, die direkt auf den Webseiten von MusicMonster.FM und in der MusicMonster.FM-Software angeboten werden, sind urheberrechtlich geschützt. Ein Missbrauch, insbesondere durch unerlaubte Benutzung, so wie die Umgehung von technischen Maßnahmen kann strafrechtlich verfolgt werden. Bei Verstößen gegen das Urheberrecht wird der Zugang ersatzlos gesperrt.

9. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter zum Zweck der Vertragsabwicklung die personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz speichert, verarbeitet und gegebenenfalls an Dritte übermittelt.Weitere Details sind zu finden unter: https://www.musicmonster.fm/2s/mm/de/seo/mmcontent/14/privacy.htm

10. Vertragsänderungen
Der Anbieter ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen insofern ganz oder teilweise zu ändern, soweit der Teilnehmer durch die Änderung nicht schlechter gestellt wird als bei Vertragsschluss. Auf die Geltung neuer AGB (insbesondere der geänderten Punkte) wird an prominenter Stelle auf der Webseite hingewiesen [den Nutzern muss eine Kenntnisnahme der Änderungen ohne größere Schwierigkeiten möglich sein]. Ändert sich dadurch auch die vom Anbieter gegenüber dem Teilnehmer zu erbringende Dienstleistung zu dessen Nachteil, ist der Teilnehmer berechtigt, den Vertrag wegen der geänderten Vertragsbedingungen binnen 14 Tagen schriftlich zu kündigen. Das Recht, den Inhalt der Internetseiten jederzeit zu ändern, behält sich der Anbieter ausdrücklich vor. Eventuelle sich daraus ergebende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Die vertragsgegenständliche Leistung kann jederzeit im Auftrag des Anbieters durch einen Dritten erbracht werden.

11. Kündigung /Vertragsbeendigung
Der Anbieter ist aus wichtigem Grund, oder wenn der Teilnehmer gegen die Vertragsbedingungen in nachhaltiger oder erheblicher Weise verstößt, zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer bei Vertragsabschluss falsche Angaben zu seiner Identität oder Anschrift macht. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die bisherige Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt wird. Die Kündigung hat in Textform per Post ("DEMEKON Entertainment AG", Friedrich-Herschel-Str. 5, 81679 München), per Fax +49 (0)89 452420402 oder über das Kundenservice-Formular (Betreff: Kündigen) im Mitgliederbereich zu erfolgen. Es gilt das Eingangsdatum der Kündigung.

12. Schadloshaltung
Der Teilnehmer verpflichtet sich, dass er den Anbieter, deren Tochter- und Schwestergesellschaften, angegliederte Unternehmen, leitende Angestellte, Bevollmächtigte, Mitinhaber von Marken oder sonstige Geschäftspartner und Angestellte in Bezug auf jedwede Forderungen oder Ansprüche, inklusive möglicher Anwaltskosten, freistellt und schadlos hält, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit einer Zusendung, der Nutzung der Website, einschließlich Nutzung durch seine Angestellte, seiner Verbindung zur Website bzw. durch ihn verursachte Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter erhoben werden.

13. Links
Die Website oder die Software (MusicMonster.FM-Software) kann Links zu Webseiten Dritter enthalten, die nicht unter der Kontrolle oder Einflusssphäre des Anbieters stehen. Ebenso kann der Anbieter zur Durchführung seines Dienstes auf Webseiten Dritter verlinken. Der Anbieter ist nicht für den Inhalt dieser Webseiten verantwortlich. Ihr Zugriff auf Webseiten von Dritten von dieser Internetseite aus erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter stellt diese Links nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit bereit. Die Tatsache, dass diese Links auf der MusicMonster.FM-Website oder in der Software (MusicMonster.FM-Software) erscheinen, bedeutet grundsätzlich nicht, dass der Anbieter den Inhalt dieser Drittanbieter-Webseiten empfiehlt oder Verantwortung dafür übernimmt.

14. Gerichtsstand und Sitz des Anbieters
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar resultierenden Streitigkeiten ist, sofern der Teilnehmer Vollkaufmann oder Sachverwalter öffentlich-rechtlichen Vermögens ist München. Sofern der Teilnehmer keinen ständigen Wohnsitz im Inland hat, so ist der Anbieter berechtigt, am letzten Ort, an dem der Teilnehmer seinen ständigen Wohnsitz hatte, Klage zu erheben. "MusicMonster.FM" ist eine Marke der Firma DEMEKON Entertainment AG, Friedrich-Herschel-Str. 5; 81679 Die Gesellschaft wird vertreten durch den Vorstand.

15. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt.

(Stand der Geschäftsbedingungen: 03.01.2019)